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08.12.2010

Zeitung Termin für Aussetzung der Wehrpflicht auf der Kippe

Berlin – Die von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) angekündigte Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 steht wieder auf der Kippe. Das berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“ unter Berufung auf Koalitionskreise. In der Sitzung des Koalitionsausschusses am Donnerstagabend solle über das Thema noch einmal geredet werden, hieß es.

„Das Datum steht noch nicht fest“, sagte ein führender CSU-Vertreter dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. So müssten zwischen dem Bundesverteidigungs- und dem Bundesfamilienministerium insbesondere die Modalitäten des Übergangs zum freiwilligen Wehr- bzw. Zivildienst geklärt werden. Hier gebe es noch Abstimmungsbedarf.

„Der 1. Juli geht nicht auf“, verlautete es weiter, die Aussetzung komme zu früh. Allerdings sei Guttenbergs Ankündigung auch „nicht definitiv“, sondern lediglich „eine Überlegung“ gewesen. Der Minister hatte das Datum am 22. November am Rande der Kommandeur-Tagung in Dresden genannt und die Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 als „verantwortbar und richtig“ bezeichnet.

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