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20.06.2011

Zeitung: SPD-Spitze beharrt bei Parteireform auf Öffnung für Nichtmitglieder

Berlin – Die SPD-Spitze hält nach einem Bericht des Berliner „Tagesspiegel“ vorerst an ihren umstrittenen Ansätzen für eine umfassende Parteireform fest. Das geht aus dem ersten schriftlichen Diskussionsentwurf für ein „Organisationspolitisches Grundsatzprogramm“ von Parteichef Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Andrea Nahles hervor, über den SPD-Vorstand und SPD-Parteirat am Montag beraten.

Mit dem 18-seitigen Reformkonzept, das der Zeitung vorliegt, will die SPD-Führung die Parteimitgliedschaft aktivieren, die SPD für Unterstützer ohne Parteibuch öffnen und die SPD-Führungsstrukturen effektiver machen. „Wir bieten eine Kultur, die Mitglieder willkommen heißt, einführt, fördert und belohnt“, heißt es in dem Papier. „Dazu gehört, dass sie über Kurs und Personal der Partei mit entscheiden können.“

Außerdem müsse die SPD offen sein für Bürger, „die sich engagieren wollen, ohne gleich Mitglied zu werden“, heißt es in dem Entwurf weiter: „Wir sind eine Anlaufstelle für Verbesserer. Auch wenn diese Verbesserer kreativer und unkonventioneller sind, als wir uns das manchmal selbst zutrauen.“

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