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02.11.2010

Zeitung RWE spart sich Brennelementesteuer im AKW Biblis

Frankfurt – Der Stromkonzern RWE fährt mit seinem Atomkraftwerk Biblis offenbar ein Steuersparmodell. Nach Informationen der „Frankfurter Rundschau“ tauscht das Unternehmen noch in diesem Jahr im Block B fast die Hälfte der Brennelemente aus. Damit fällt dafür keine Brennelementesteuer an, die erst ab 2011 erhoben wird.

RWE hätte bei einem Austausch nach dem 1. Januar 280 Millionen Euro Steuern zahlen müssen. Das Hessische Umweltministerium schreibt in einem internen Vermerk, der der „Frankfurter Rundschau“ vorliegt: „Der jetzt von RWE vorgesehene Einsatz von 92 neuen Brennelementen in Biblis B im November 2010 liegt außerhalb dieses Anwendungszeitraumes und führt somit zur Vermeidung einer Steuerpflicht in Höhe von rd. 280 Mio. Euro.“

Die vom Bund zur Haushaltskonsolidierung eingeführte Steuer wird laut Gesetz fällig, wenn ein Brennelement „erstmals eingesetzt“ wird und eine „sich selbst tragende Kettenreaktion“ ausgelöst wird. Das Ministerium bestätigte der „Frankfurter Rundschau“ den Vermerk. Man habe den Bund auf den Sachverhalt hingewiesen, sagte ein Sprecher.

RWE teilte auf Anfrage mit, man fahre Biblis B Mitte November herunter, weil Reparaturen an der Turbine im nicht-nuklearen Teil nötig seien. Um den Stillstand zu nutzen, werde auch der Reaktorkern „optimiert“, sagte ein Konzernsprecher der „Frankfurter Rundschau“.

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