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Zeitung: Massiver Widerstand in Union gegen Flugticketsteuer

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30.07.2011

Steuern Zeitung: Massiver Widerstand in Union gegen Flugticketsteuer

Berlin – In der Union regt sich massiver Widerstand gegen die zum Januar 2011 eingeführte Flugticketsteuer, die zu Belastungen bei Fluggesellschaften und Passagieren führt. „Die Luftverkehrsteuer ist nicht nur ordnungspolitisch fragwürdig, sondern auch klimapolitisch im besten Fall weiße Salbe“, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der Unions-Bundestagfraktion, Joachim Pfeiffer (CDU) dem „Handelsblatt Online„. „Denn nur ein weltweiter Emissionshandel, in den der Luftverkehr einbezogen wird, kann diese globale Herausforderung wirksam angehen.“ Der einzige, der sich über die Luftverkehrsteuer freue, sei Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), da sie ihm Geld in die Kasse spült. „Aber so wie sie jetzt ausgestaltet ist, ist sie ungerecht, weil sie Einzelne benachteiligt, und im übrigen die Verdrängungsgeschäfte, die vorausgesagt wurden, nun auch eintreten“, sagte Pfeiffer.

Die Abgabe wird für Flüge von deutschen Flughäfen erhoben und ist nach Flugzielen gestaffelt. Für Kurzstrecken beträgt sie acht Euro, für Mittelstrecken 25 Euro und für Langstrecken 45 Euro. Die Bundesregierung erhofft sich Einnahmen von jährlich einer Milliarde Euro.

Das Finanzministerium hatte zuletzt vor einer übereilten Bewertung der zu Jahresanfang eingeführten Luftverkehrssteuer gewarnt. Nach sechs Monaten sei es noch etwas zu früh für eine umfassende Bewertung, so Sprecher Martin Kotthaus. Er reagierte damit auf einen Zeitungsbericht, in dem Politiker Kritik an der Abgabe äußerten.

Kotthaus bestätigte, dass eine Überprüfung bis Mitte nächsten Jahres vorgesehen sei. Der Evaluierungsbericht müsse dem Bundestag bis zum 30. Juni 2012 vorgelegt werden.

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