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10.06.2011

Zeitung: Massive Konflikte in Linkspartei um Antisemitismus-Resolution

Berlin – In der Bundestagsfraktion der Linkspartei sind wegen einer Resolution gegen Antisemitismus massive Konflikte ausgebrochen. Dies meldet die Zeitung „Frankfurter Rundschau“ in der Samstagsausgabe. Nach Einschätzung mehrerer Abgeordneter droht eine Spaltung. Fraktionschef Gregor Gysi hatte den Beschluss vom Mittwoch, der sich gegen Antisemitismus in der Gesellschaft und in der eigenen Partei verwahrt, mit einer indirekten Rücktrittsdrohung durchgesetzt.

Inzwischen fallen einzelne Abgeordnete Gysi offen in den Rücken. Annette Groth spricht in einer persönlichen Erklärung von einem „gefährlichen Beschluss“ mit undemokratischem Charakter, der nur unter großem psychologischen Druck zustande gekommen sei und Andersdenkende aus der Debatte ausschließen solle.

Auch in Rundmails schlägt sich der Konflikt nieder. Der Abgeordnete Alexander Ulrich schreibt: „Was tun wir unserem Fraktionsvorsitzenden an, dass er indirekt mit Rücktritt drohen musste?“ Offensichtlich sei „unsere Not doch größer, als wir uns selbst zugestehen wollen. Wenn ab jetzt bei jedem Thema ein Teil unserer Fraktion mit Spaltung droht, erwarten wir schöne Zeiten.“

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