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20.09.2010

Zeitung Kommunen profitieren von längeren Atomlaufzeiten

Berlin – Die geplante Laufzeitverlängerung für die 17 deutschen Atomkraftwerke beschert den Bundesländern und Kommunen offenbar Mehreinnahmen in Milliardenhöhe. Das berichtet die Tageszeitung „Die Welt“ unter Berufung auf eine Untersuchung des Beratungsunternehmens „r2b energy consulting GmbH“ im Auftrag des Energiekonzerns RWE.

Demnach fließen dem Fiskus nicht nur Mittel aus der geplanten Brennelementesteuer zu. Zusätzlich könne die öffentliche Hand auch noch mit Einnahmen von 9,2 Milliarden Euro aus Ertragssteuern rechnen, weil die Betreiber der Atomkraftwerke durch die Laufzeitverlängerung bis voraussichtlich zum Jahr 2036 höhere Gewinne einfahren.

Bislang waren Ländern und Gemeinden davon ausgegangen, zu den Verlierern des „Atom-Vertrags“ zwischen Bundesregierung und den AKW-Betreibern E.on, RWE, Vattenfall Europe und EnBW zu gehören. Denn die geplante Brennelementesteuer, die nur dem Bund zufließt, wirkt gewinnmindernd und senkt damit die Bemessungsgrundlage für die Ertragssteuern für Länder und Kommunen. Nach dem r2b-Gutachten sei dies allerdings nur ein kurzzeitiger Effekt.

„In den ersten Jahren führen die zusätzlichen Belastungen der Kernkraftwerksbetreiber zu einer Abnahme der Ertragssteuerzahlungen“, heiße es in dem zehnseitigen Gutachten. „Diese Abnahme der Ertragssteuern verringert sich sukzessive und ab dem Jahr 2015 dreht sich der Effekt um, so dass durch die Laufzeitverlängerung die Ertragssteuereinnahmen mittel- und langfristig erheblich steigen.“

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