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24.08.2011

Zeitung: Koalition erwägt Senkung der Krankenkassen- und Arbeitslosenbeiträge

Berlin – In der schwarz-gelben Koalition wird darüber nachgedacht, die Beiträge zu den Sozialversicherungen auf breiter Front zu senken. Nach einem Bericht der „Bild-Zeitung“ ist neben dem Rentenbeitrag ab 2013 auch eine Senkung der Krankenkassen- und Arbeitslosenbeiträge im Gespräch.

Aus der Führung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hieß es, bei weiterhin guter Konjunktur könnten die Sätze beider Versicherungen um jeweils bis zu 0,2 Prozentpunkte reduziert werden.

Grund sei die sich bessernde Finanzsituation, die Beitragssatzsenkungen ermöglichen könnte. Aktuell beträgt der Beitragssatz für die gesetzliche Krankenkasse 15,5 Prozent und für die Arbeitslosenversicherung 3,0 Prozent.

Wie die „Bild-Zeitung“ weiter schreibt, lehnt der Koalitionspartner FDP Kürzungen beim Arbeitslosenbeitrag ab. Offen zeigen sich die Liberalen dagegen für eine Senkung des Krankenkassenbeitrags. Die Zeitung zitiert den FDP-Bundestagsabgerodneten und Gesundheitsexperten Erwin Lotter mit den Worten: „Ziel ist zunächst, die Finanzierung nachhaltig auf eine solide Basis zu stellen. Wenn sich die Konjunktur nicht massiv verschlechtert, ist ab 2013 eine leichte Beitragssatzsenkung denkbar.“

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