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Zeitung: Geplante Pflegereform kommt frühestens zum 1. April 2012

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22.09.2011

Pflegereform Zeitung: Geplante Pflegereform kommt frühestens zum 1. April 2012

Berlin – Die von der schwarz-gelben Koalition geplante Pflegereform wird sich offenbar um mehrere Monate verzögern. Wie die „Bild“-Zeitung berichtet, ist der ursprüngliche Termin 1. Januar 2012 nicht mehr zu halten. Frühestens zum 1. April 2012 ist mit dem Inkrafttreten der Pflegereform zu rechnen, meldet die Zeitung unter Berufung auf Regierungs- und Koalitionskreise.

Ein wesentlicher Grund für die Verzögerung seien die anhaltenden Differenzen zwischen CDU, CSU und FDP in Finanzierungsfragen, hieß es. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) werde deshalb sein Eckpunktekonzept zur Pflegereform voraussichtlich erst Ende Oktober präsentieren können und damit einen Monat später als geplant. Dadurch könne auch der Gesetzentwurf erst deutlich später beraten und beschlossen werden.

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