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Zeitung: Europäischer Währungsfonds ESM soll Bank-Lizenz bekommen

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04.10.2011

Euro-Krise Zeitung: Europäischer Währungsfonds ESM soll Bank-Lizenz bekommen

Brüssel – Die Euro-Zone erwägt einem Medienbericht zufolge, dem geplanten Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) wie einer Geschäftsbank Zugang zur Liquidität der Europäischen Zentralbank zu gewähren. Entsprechende Überlegungen gebe es sowohl im Bundesfinanzministerium als auch in der EU-Kommission, erfuhr das „Handelsblatt“ von einem hochrangigen EU-Diplomaten. Eine sogenannte Banklizenz sei für den befristeten EFSF zwar rechtlich nicht möglich, wohl aber für den definitiven Europäischen Währungsfonds, den sogenannten Europäischen Stabilitätsmechanismus.

Der ESM soll den EFSF spätestens Mitte 2013 ablösen. Ziel ist es, die finanzielle Schlagkraft des Fonds mit einem sogenannten Hebel zu stärken. Der ESM hinterläge dann Staatsanleihen als Sicherheit bei der EZB und erhielte ein Vielfaches ihres Wertes von der Notenbank als Liquidität. Auf diese Weise könne der ESM den internationalen Investoren an den Märkten auf Augenhöhe begegnen, hieß es am Rand des EU-Finanzministerrates (Ecofin) in Luxemburg. Das ESM-Finanzvolumen von insgesamt 500 Milliarden Euro reiche dafür womöglich nicht aus. Das meint auch EU-Wirtschaftskommissar Olli Rehn. Der Rettungsfonds brauche „mehr Feuerkraft“, hat der Finne mehrfach betont.

Der ESM erfüllt anders als der EFSF eine wesentliche Voraussetzung für die Banklizenz: Er verfügt über Eigenkapital. Die Euro-Staaten haben sich verpflichtet, binnen fünf Jahren einen Kapitalstock von 80 Milliarden Euro aufzubauen, dazu trägt Deutschland 22 Milliarden Euro bei. „Eine Banklizenz für den ESM ist damit technisch möglich“, sagte ein hochrangiger Beamter.

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