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09.06.2011

Zeitung: DIHK-Präsident warnt Regierung auch vor „Energieabenteuer“

Berlin – In der Wirtschaft wächst angesichts Euro-Krise und Energiewende der Unmut über die schwarz-gelbe Regierungskoalition. „Die Politik schafft es nicht, Europa im richtigen positiven Licht erscheinen zu lassen“, kritisierte der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Hans Heinrich Driftmann, in einer internen Vorstandssitzung in Heidelberg. „Es ist allenfalls der Bundesfinanzminister, der sich nach wie vor als Europäer ausweist“, sagte Driftmann nach Informationen der Tageszeitung „Die Welt“ weiter.

„Das allein muss uns als Wirtschaft große Sorgen bereiten.“ Europa stehe wegen Griechenland derzeit mehr als Krisenherd im Mittelpunkt und nicht mehr als die große Chance für die Mitgliedsstaaten, klagte Driftmann vor den versammelten IHK-Präsidenten. Auch in Deutschland dürfte aktuell die Unterstützung für den Euro und für Europa eher schwinden.

Scharfe Kritik übte Driftmann auch an der schwarz-gelben Energiewende. Diese werde als „nahezu ausschließlich nationale Angelegenheit konzipiert“. Europa komme allenfalls als Randerscheinung vor. Für die Sicherheit der Bevölkerung sei wenig gewonnen, „wenn wir zwar auf Kernkraft verzichten, gleichzeitig aber in Frankreich, Belgien, der Schweiz oder Tschechien grenznahe Reaktoren weiterlaufen“. Eine teure und unsichere Stromversorgung wirke sich schädlich auf die Investitionsbereitschaft der Unternehmen aus.

Er habe auch immer noch Zweifel, ob die Eile des Gesetzgebungsverfahrens der Sache diene, meinte Driftmann. Viele Fragen seien noch nicht ausreichend beantwortet. „Ein Energieabenteuer dürfen wir uns nicht leisten“, warnte der DIHK-Präsident. Neben der Frage der Sicherheit und der Nachhaltigkeit stehe für die Wirtschaft die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschafts- und Industriestandorts im Vordergrund.

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