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21.09.2011

Zeitung: Bundesratsmehrheit für Johannes Schmalzl steht

Berlin – Der Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl (FDP) wird neuer Generalbundesanwalt. Nach Informationen der „Bild“-Zeitung steht die dafür notwendige Mehrheit im Bundesrat, weil nun auch Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg am Freitag der Personalie in der Länderkammer zustimmen wollen. Demnach kommen für den gebürtigen Würzburger Verwaltungsjuristen mindestens 35 von 69 Stimmen zusammen.

Zuvor hatte es Diskussionen über die Nominierung gegeben, nachdem der Brandenburger Generalstaatsanwalt Erardo Rautenberg, Zweifel an der fachlichen Kompetenz Schmalzls geäußert hatte.

Schmalzl (46) war bis 2008 Chef des Landesamtes für Verfassungsschutz in Stuttgart und folgt nun Generalbundesanwältin Monika Harms nach, die Ende September in Ruhestand geht. Er ist verheiratet und hat drei Kinder.

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