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07.02.2011

Zeitung: Brüderle fehlte 2010 am häufigsten bei EU-Ministertreffen

Berlin – Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) war trotz Wirtschaftskrise im Jahr 2010 ein äußerst seltener Gast bei den Treffen der EU-Minister, den sogenannten Räten, in Brüssel und Luxemburg. Brüderle nahm nur an einem von insgesamt fünf „Räten Wettbewerbsfähigkeit“ teil – einmal fehlte er allerdings wegen Schneechaos, berichtet die Zeitung „Die Welt“ unter Berufung auf eine Antwort des Auswärtigen Amtes (AA) auf eine parlamentarische Anfrage von Manuel Sarrazin, europapolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag.

Die Übersicht des AA, die dem Blatt vorliegt, listet alle Räte in Brüssel und Luxemburg und die Namen der jeweils Anwesenden auf. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) war laut AA im vergangenen Jahr bei keinem einzigen der beiden für ihn relevanten EU-Treffen, er schickte jedes Mal einen Staatssekretär. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen fehlte bei drei von vier Räten zur Sozialpolitik.

In EU-Kreisen wird die geringe Präsenz einiger deutscher Bundesminister immer wieder kritisiert.

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