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08.02.2011

Zeitung: Bis zu 40 Standorte durch Bundeswehr-Strukturreform bedroht

Berlin – Im Zuge der geplanten Bundeswehrverkleinerung auf bis zu 185.000 Soldaten soll es, nach den Vorstellungen der obersten Generalität, zu einer Reduzierung der Bundeswehr-Standorte um rund 40 kommen. Das erfuhr die „Leipziger Volkszeitung“ aus den zuständigen Bundeswehrkreisen. Ein entsprechender Vorschlag, koordiniert vom Generalinspekteur Volker Wieker, erregt aber weiterhin den Unmut im Kanzleramt. Man halte auf Arbeitsebene mit diesen Kürzungs-Plänen das Sparziel des Verteidigungsministeriums – bis 2015 müssen laut Minister-Festlegung 8,4 Milliarden Euro eingespart werden – für „nicht erreichbar“, wurde der Zeitung gegenüber aus dem Machtzentrum von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärt. Mit dieser Standort-Empfehlung wird der Minister im März in die Haushaltsberatungen mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) eintreten. Einen endgültigen Standort-Plan für die neu zu strukturierende Bundeswehr soll es dann im Juni 2011 geben.

Als „gesichert“ gelten weiterhin die Sportförderkompanie sowie die Big Band der Bundeswehr. Die bisher ebenfalls als geschützt geltende „Gorch Fock“, das Segelschulschiff der Marine, steht dagegen weiterhin auf der Kippe. Vor allem auch dann, so erfuhr die Zeitung, wenn sich neue Hinweise mit Blick auf die „Gorch Fock“ erhärten sollten. Danach könnte es im Zusammenhang mit dem tödlichen Unfall der 25-jährigen Seekadettin, die am 7. November 2010 im Hafen von Salvador da Bahia in Brasilien aus rund 27 Metern aus der Takelage der „Gorch Fock“ gestürzt war, zur Umgehung medizinischer und körperlicher Dienstvoraussetzungen gekommen sein.

Betroffen von Standortschließungen sind, nach diesen Planungen, die ostdeutschen Bundeswehr-Niederlassungen deutlich weniger stark als die Kasernen in Westdeutschland. Die neuen Länder profitieren dabei in erster Linie von der in früheren Jahren durchgeführten beinah durchgängigen Modernisierung. So seien, nach derzeitigem Stand, beispielsweise für Sachsen keinerlei Standorte durch die Strukturreform bedroht. Neben Standorten wie Warnemünde (Schnellboote) oder Wittmund (Luftwaffe) droht aber auch einigen Bundeswehr-Niederlassungen im Freistaat Bayern das Aus.

Dazu hieß es im Verteidigungsministerium angesichts der Ankündigung des bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chefs Horst Seehofer, er werde um die Bundeswehr-Standorte im Freistaat mit Zähnen und Klauen kämpfen: Die Reform der Bundeswehr werde mittelfristig Spielräume schaffen für Investitionen in eine attraktive Bundeswehr. „Die bayerische Industrie hat gerade im wehrtechnischen Bereich eine besondere Expertise und wird deshalb von neuen Spielräumen sicher auch profitieren.“

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