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BayernLB soll erstmals Staatshilfen zurückzahlen

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18.08.2011

Zeitung BayernLB soll erstmals Staatshilfen zurückzahlen

Landeshaushalt könnte so um etwa 1,9 Milliarden Euro entlastet werden.

München – Die BayernLB wird sich offenbar erstmals substanziell an den Kosten ihrer Rettung durch den Freistaat Bayern beteiligen. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ aus dem Umfeld der Staatsregierung erfuhr, könnte der Landeshaushalt so um etwa 1,9 Milliarden Euro entlastet werden. Der Freistaat hatte die Landesbank 2008 mit zehn Milliarden Euro Kapitalhilfen vor dem Zusammenbruch bewahrt.

Außerdem übernahm das Land mögliche Verluste aus riskanten Wertpapieren (Asset Backed Securities, ABS), sofern sie einen Selbstbehalt von 1,2 Milliarden Euro überschreiten. Maximal haftet der Freistaat für 4,8 Milliarden Euro. Bisher schätzt die Landesregierung die möglichen Lasten aus der Risikoabschirmung auf 1,6 Milliarden Euro.

Diese Lasten soll die BayernLB nun offenbar selbst übernehmen und darüber hinaus deutlich höhere Gebühren für die Risikoabschirmung durch den Freistaat zahlen. Insgesamt ist von 1,9 Milliarden Euro die Rede, mit denen sich die Landesbank an den Kosten ihrer Rettung beteiligt.

Die Rückzahlung ist möglich, weil die Bank seit 18 Monaten wieder Gewinne macht. Im zweiten Quartal dürfte das Ergebnis jedoch nach Angaben aus Finanzkreisen mit etwa 25 Millionen Euro durch Abschreibungen auf griechische Staatsanleihen belastet werden.

Ob die Pläne so umgesetzt werden, hängt von der EU-Kommission in Brüssel ab. Die Wettbewerbsbehörde prüft derzeit in einem Beihilfeverfahren, welche Auflagen die BayernLB als Kompensation für die Staatshilfen erfüllen muss. Brüssel drängt nicht nur auf eine möglichst rasche Rückzahlung der Staatshilfen, sie will auch, dass die bayerischen Sparkassen ihre stillen Einlagen bei der Landesbank in Anteile umtauschen. Zuletzt hatte EU-Kommissar Joaquin Almunia zudem Zweifel am Geschäftsmodell der BayernLB geäußert.

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