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16.10.2011

Zeitung: Auch Baden-Württemberg will Steuer-CDs kaufen

Stuttgart – Auch Baden-Württemberg will künftig CDs ankaufen, um Steuersünder zu überführen. „Künftig wird auch Baden-Württemberg CDs mit Daten von Steuerflüchtlingen aufkaufen, wenn diese angeboten werden“, sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) dem „Handelsblatt“. Jedem Steuersünder müsse „klar sein, dass es ein Entdeckungsrisiko gibt“, sagte Schmid.

In der Vergangenheit hatte Baden-Württemberg unter seiner CDU-geführten Landesregierung solche Käufe abgelehnt. Schmids Ankündigung markiert eine Kehrtwende in der Politik des Landes durch die neue grün-rote Koalition in Stuttgart.

Schmid geht nach dem Kauf einer CD mit Kundendaten von HSBC in Luxemburg durch nordrhein-westfälische Behörden davon aus, dass auch nach dem aktuellen CD-Kauf die Zahl der Selbstanzeigen wieder steigt. Das sei nach jedem Ankauf der Fall gewesen. „Die abschreckende Wirkung ist bekannt“, sagte Schmid.

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