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Zeitung: Angela Merkel und Nicolas Sarkozy wollen EU-Verträge reformieren

© UN Photo / Mark Garten

19.10.2011

Eurogipfel Zeitung: Angela Merkel und Nicolas Sarkozy wollen EU-Verträge reformieren

Berlin – Auf dem Gipfeltreffen der EU am kommenden Wochenende soll einem Medienbericht zufolge eine Reform der Währungsunion auf den Weg gebracht werden. Dazu wollen die Staats- und Regierungschefs angeführt von Angela Merkel und Nicolas Sarkozy nach Informationen der Wochenzeitung „Die Zeit“ beschließen, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, die entsprechende Vorschläge ausarbeitet.

Konkret geht es um eine engere Zusammenarbeit in der Fiskalpolitik, die künftige Krisen verhindern soll. Die Arbeitsgruppe soll prüfen, welche Regeländerungen nötig sind, damit die Währungsunion funktioniert. Dabei wird auch eine Reform der europäischen Verträge angepeilt.

Umstritten ist nach wie vor die Höhe des Schuldenschnitts für Griechenland. Frankreich fürchtet, dass eine radikale Lösung zu einer Ausweitung der Krise führe und damit zu Belastungen für die Banken, die die Kreditwürdigkeit des französischen Staates gefährden könnte.

Einig ist man sich hingegen über eine Reform des Rettungsfonds EFSF. Er soll zu einer Art Anleiheversicherer umgebaut werden, der für einen Teilbetrag neu ausgegebener Bonds der Krisenstaaten garantiert. Dadurch wäre es möglich, mit dem bestehenden Volumen mehr Geld zu bewegen.

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