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05.09.2015

Zehn-Punkte-Grundsatzpapier SPD-Linke will Umverteilung zum Schwerpunkt machen

Das Papier ist ein Seitenhieb gegen Parteichef Gabriel.

Berlin – Die Parteilinke der SPD stellt sich mit einem Zehn-Punkte-Grundsatzpapier gegen die als zu wirtschaftsnah empfundene Politik von Parteichef Sigmar Gabriel und hat sich dafür ausgesprochen, die Umverteilung zum Schwerpunkt der Sozialdemokraten zu machen. Kernkompetenz der SPD müsse das Thema Gerechtigkeit bleiben, fordern die Autoren um Parteivize Ralf Stegner und Juso-Chefin Johanna Uekermann, berichtet der „Spiegel“.

Sie fordern, das Thema Umverteilung von oben nach unten wieder zum zentralen Schwerpunkt der SPD zu machen. Außerdem widersprechen sie der These, dass die Niederlage bei der Bundestagswahl 2013 die Folge eines zu linken Programms gewesen sei. Vielmehr habe es der SPD an Glaubwürdigkeit gefehlt.

Das Papier ist ein Seitenhieb gegen Parteichef Gabriel, der die Sozialdemokraten in der Mitte positionieren und im kommenden Bundestagswahlkampf auf die Forderung nach Steuererhöhungen verzichten will.

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