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23.09.2009

Zahl der Telefonüberwachungen deutlich gestiegen

Berlin – Die Zahl der Telefonüberwachungen in Deutschland ist von 2007 bis 2008 um elf Prozent angestiegen. Einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge, der sich auf eine Statistik des Bundesamtes für Justiz beruft, sind in diesem Zeitraum knapp 16.500 Telefongespräche abgehört worden. Auch Computerkommunikationen werden zunehmend überwacht, so der Bericht. Der häufigste Anlass zur Überwachung seien Verfahren wegen Drogenhandels gewesen. Den stärksten Anstieg mit 30 Prozent verzeichnete das Bundesland Bayern, in dem im vergangenen Jahr insgesamt 1.023 Abhörmaßnahmen durchgeführt wurden. Die Zahlen betrachten dabei lediglich Abhöraktionen auf Basis der Strafprozessordnung, präventiv eingesetzte Maßnahmen seien nicht enthalten. Grünen-Vorstandsmitglied Malte Spitz bezeichnete den Bericht als „alarmierend“.

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