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Zahl der Kontenabfragen stark gestiegen

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23.02.2012

Ermittlungsbedarf Zahl der Kontenabfragen stark gestiegen

„Dies spiegelt nur den tatsächlichen Ermittlungsbedarf wieder“.

Halle – Die Häufigkeit der Kontenabrufe durch staatliche Stellen – die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) – ist in den vergangenen Jahren drastisch gestiegen. Das ergibt sich nach einem Bericht der „Mitteldeutschen Zeitung“ aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion. Die Anzahl der von der BaFin abgerufenen Konten habe sich von 485.289 im Jahr 2005 auf 1.050.726 im Jahr 2011 mehr als verdoppelt. Beim BZSt wuchs die Zahl der Kontenabrufe von 8.689 im Jahr 2005 auf 62.633 im vorigen Jahr.

Der Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Hans Bernhard Beus, räumte in der Antwort ein, dass „ein Anstieg der Kontenabrufe durch die hierzu befugten Behörden zu verzeichnen“ sei. „Dies spiegelt nur den tatsächlichen Ermittlungsbedarf wieder“, betonte er. Zudem sei der Zuwachs auf die verbesserten technischen Möglichkeiten zurückzuführen. Die Anfragen gingen 2011 in erster Linie von Finanzämtern (40.901 Mal), Kommunen in Steuerangelegenheiten (12.666 Mal) und Arbeitsagenturen (6.887 Mal) aus.

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