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Wulff steht bei BW-Bank unter Beobachtung

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02.02.2012

Affäre-Wulff Wulff steht bei BW-Bank unter Beobachtung

Sparkassenpräsident Schneider: Keine Auffälligkeiten.

Stuttgart – Der 500.000-Euro-Kredit von Bundespräsident Christian Wulff wird von der BW-Bank genau beobachtet. Wulff gelte als eine “Politisch exponierte Person” (PEP), bei der Geschäftsbeziehungen jährlich auf Auffälligkeiten untersucht würden, sagte der Präsident des Sparkassenverbandes Baden-Württemberg, Peter Schneider, am Donnerstag in Stuttgart. Bisher habe es “keine Auffälligkeiten” gegeben. Wulff hatte den Kredit der Unternehmersgattin Edith Geerkens im Frühjahr 2010 durch ein Darlehen der BW-Bank abgelöst.

Der Sparkassenverband Baden-Württemberg ist der größte Anteilseigner der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW), von der die BW-Bank wiederum eine regionale Kundenbank ist.

Geregelt wird die Überprüfung nach Angaben des Sparkassenverbandes bundesweit durch das Geldwäschegesetz. Bisher seien nur die Geschäftsbeziehungen mit Personen mit Sitz im Ausland regelmäßig überprüft worden. Ab März soll der Kreis allerdings auf alle Politiker, ihre Familienmitglieder und ihnen unmittelbar nahestehende Personen ausgeweitet werden.

Ab 2012 verlangt die Bankenaufsicht Bafin, dass jeder Abschlussbericht auch einen PEP-Bericht beinhaltet. Die Sparkassen-Finanzgruppe in Baden-Württemberg habe aber schon in den letzten Jahren auch diese Personen auf Auffälligkeiten überprüft.

Eine genaue Zahl konnte der Sprecher nicht nennen. Laut Schneider unterhalte die Finanzgruppe tausende solcher Kundenbeziehungen. Nachdem ein Untersuchungsausschuss der LBBW die Kreditvergabe durch die BW-Bank an Wulff bereits als regelkonform bezeichnete, ist auch für Schneider “das Thema komplett erledigt”. Am 23. Februar steht der Bericht des Untersuchungsausschusses noch auf der Tagesordnung des LBBW-Aufsichtsrates.

Zudem hätte Schneider Wulff nach eigenen Worten von dem Kredit abgeraten. “Gerade in einer Niedrigzinsphase würde ich auf Langzeit gehen”, sagte Schneider. Andernfalls trage man das volle Risiko der Zinsentwicklung. Die Konditionen beim Wulff-Kredit könne man ohnehin nicht mit einem Langzeitkredit vergleichen sagte er. Das sei aber in der Diskussion vielfach vermengt worden. Für die BW-Bank sei wichtig gewesen, dass sie bei dem Geschäft eine Marge hatte.

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