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Vorschlag zum Raketenschild gute Basis

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06.02.2012

Wolfgang Ischinger Vorschlag zum Raketenschild gute Basis

Leiter der Sicherheitskonferenz rechnet mit Einigung mit Russland.

München – Im Streit über den NATO-Raketenschild rechnet der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, durchaus mit einer Einigung mit Russland. Die auf der Konferenz vorgelegten Vorschläge hätten die US-Befürchtungen aufgenommen und böten eine gute Kompromissgrundlage für Gespräche mit Moskau, sagte Ischinger der Nachrichtenagentur dapd. “Jetzt ist der Ball im Feld der betroffenen Regierungen und aller NATO-Partner.”

Ischinger geht davon aus, dass bereits bis zum NATO-Gipfel im Mai in Chicago Bewegung in die seit Monaten festgefahrene Situation kommen könnte. Im Kern zielen die Vorschläge darauf ab, zwei getrennte Systeme – eines für die NATO und eines für Russland – aufzubauen und die Raketenabwehr dann durch ein gemeinsames Datenanalysezentrum zu vernetzen. Das könnte den Durchbruch im Konflikt zwischen den USA und Russland bedeuten. Die USA lehnen derzeit einen gemeinsamen Raketenschild mit Russland ab.

Große Hoffnungen macht sich Ischinger, dass sowohl Washington als auch Moskau die von der Euro-Atlantischen Sicherheitsinitiative EASI erarbeiteten Vorschläge aufnehmen. Diese seien ja sowohl dem Pentagon als auch dem Kreml bekannt. “Wir hätten die Vorschläge nicht gemacht, wenn wir nicht überzeugt wären, dass die Studie den Bedenken beider Seiten Rechnung trägt.

Vor allem der geplante NATO-Russland-Gipfel im Mai am Rande des NATO-Treffens in Chicago dürfte den Druck erhöhen, glaubt Ischinger. “Der russische Präsident wird sich zwei Mal überlegen, ob er zu dem Gipfel kommt, wenn nur eine Fortsetzung des bisherigen Konfliktes droht.” Wichtig sei jetzt, dass beide Seiten einen ernsthaften Willen für eine Lösung zeigten. Dafür biete der EASI-Vorschlag eine gute Basis.

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