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Wo wäre hier wohl Markus Söder zu verorten?

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13.02.2012

Horst Seehofer Wo wäre hier wohl Markus Söder zu verorten?

Entspannte Stimmung bei Seehofer-Besuch in der Schweiz – Bei Merkel will der CSU-Chef “Geduld” haben.

Bern – Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) war zum Scherzen aufgelegt, als er sich am Montag das Parlamentsgebäude in der Schweizer Hauptstadt Bern zeigen ließ. Besonderes Interesse des CSU-Chefs fand ein großes Gemälde im Saal des Ständerates, das eine sogenannte Landsgemeinde mit zahlreichen Menschen zeigte – eine frühe Form der direkten Beteiligung der Bürger an der Entscheidung über wichtige Fragen.

Seehofer musste dabei an seinen neuen Finanzminister denken und sagte grinsend: “Wo wäre hier wohl Markus Söder zu verorten?” Und FDP-Fraktionschef Thomas Hacker, der Mitglied in der bayerischen Delegation war, ergänzte mit Blick auf das Kostüm Söders bei der “Fastnacht in Franken” am vergangenen Freitag: “Ist jemand mit Irokesen-Haarschnitt dabei?”

Ähnlich entspannt war bis zum Montagnachmittag auch der Rest des ersten offiziellen Besuchs eines bayerischen Ministerpräsidenten in der Schweiz. Dabei traf Seehofer unter anderem Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf und den Ständeratspräsidenten Hans Altherr – der Ständerat ist die Vertretung der Kantone, während es sich beim Schweizer Bundesrat um die dortige Bundesregierung handelt.

Seehofer sagte, es herrsche “totale Harmonie” zwischen Bayern und der Schweiz. Er trat zugleich dem Eindruck entgegen, die Reise könnte deshalb unnötig gewesen sein: “Auch unkomplizierte Beziehungen müssen gepflegt werden, nicht nur schwierige.”

Außerdem könne Bayern von der Schweiz etwas lernen. Als Beispiele nannte der CSU-Chef wie bereits am Sonntag zum Auftakt seines zweitägigen Besuches in dem Alpenland die Energiepolitik und die Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungen.

An diesem Punkt erinnerte sich Seehofer allerdings an die etwas aufgeregtere Realität in der Heimat. Dort hatte der CSU-Chef am Wochenende mit dem Vorschlag für Wirbel gesorgt, dass auch “Maßnahmen zur Euro-Rettung” Gegenstand von Volksabstimmungen sein könnten. So solle bei einer “bestimmten Größenordnung von Bürgschaften für Schuldenstaaten” das Volk befragt werden.

Dem Koalitionspartner FDP gefiel der Vorstoß nicht besonders gut. Und was hält Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) davon? Seehofer räumte am Montag ein: “Die Begeisterung ist nicht so ausgeprägt wie bei mir.” Der CSU-Chef will aber nicht aufgeben und versicherte, er werde “Geduld” gegenüber Merkel bei seinen Überzeugungsversuchen zeigen.

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