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Wirtschaftsminister Rösler legt Wiederaufbauplan für Libyen vor

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

23.09.2011

Libyen Wirtschaftsminister Rösler legt Wiederaufbauplan für Libyen vor

Berlin – Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat einen Aktionsplan für den Wiederaufbau Libyens erarbeitet. „Deutsche Unternehmen sind in Libyen traditionell stark in den Sektoren Energie, Verkehr, Infrastruktur und Maschinenbau tätig. Sie können einen wichtigen Beitrag zum wirtschaftlichen Wiederaufbau und damit für die Menschen in Libyen leisten“, heißt es in einem 10 Punkte umfassenden Arbeitspapier des Bundeswirtschaftsministeriums, das dem „Handelsblatt“ vorliegt.

Ziel sei es, Libyen wieder in die internationale Staatengemeinschaft zu integrieren und die Transformation zu einer freiheitlichen und demokratischen Ordnung zu begleiten. „Dazu gehört auch der Aufbau von marktwirtschaftlichen Strukturen“, schreibt Rösler Um die Wiederaufbau-Offensive voranzutreiben will sich Rösler dafür stark machen, eingefrorene libysche Gelder freizugeben. „Wir werden uns für eine schnelle Aufhebung der verbleibenden Sanktionen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union gegen libysche Unternehmen und staatliche Stellen einsetzen“. Mit diesen Mitteln könne die neue libysche Regierung den Wiederaufbau finanzieren, heißt es in dem Papier. Um den Güterverkehr und die Ölförderung wieder in Gang zu bringen, will sich Rösler zudem um eine umgehende Aufhebung des Flugverbots bemühen.

Nach den Plänen Röslers soll die deutsche Exportwirtschaft einen wichtigen Beitrag zum Wiederaufbau des Landes leisten. „Hierbei muss auch das Instrument der Hermesdeckungen verstärkt genutzt werden können“. Auch den Einsatz von Investitionsgarantien und ungebundenen Finanzkrediten sieht das Förderprogramm vor. „Eigene Teams und ein Managerfortbildungsprogramm“ sollen die Transformation der libyschen Wirtschaft unterstützen. Reisen von Wirtschaftsdelegationen erhalten ebenso „politische Flankierung“ wie Gespräche der deutschen Industrie und des Mittelstandes mit der libyschen Regierung. Zur Förderung von Wirtschafts- und Geschäftskontakten prüft das Wirtschaftsministerium die Eröffnung einer Handelskammer in Libyen. Rösler selbst will mit einer Wirtschaftsdelegation Mitte Oktober nach Tripolis reisen.

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