Winterreifenpflicht tritt am Samstag in Kraft
Berlin – Die in der vergangenen Woche vom Bundesrat beschlossene Winterreifenpflicht tritt am Samstag in Kraft. Sie wurde am Freitag im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Demnach müssen Autofahrer mit empfindlicheren Strafen rechnen, wenn sie bei Winterwetter mit Sommerreifen unterwegs sind. Die Strafe beträgt nun 40 Euro anstatt der bisherigen 20 Euro. Bei Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer sollen sogar 80 Euro fällig werden, bisher sind es 40 Euro.
Die bisherige Regelung hatte ein Gerichtsurteil im Sommer für zu vage und damit für verfassungswidrig erklärt. Der Bundesrat forderte aber leichte Änderungen bei der Verordnung. So sollen Busse fahren dürfen, wenn sie Winterreifen nur auf den Antriebsachsen haben. Traktoren und landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge sollen von der Auflage befreit werden.
03.12.2010 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de