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17.07.2011

Widerstand in der SPD-Parteispitze gegen Abschaffung des Parteipräsidiums

Berlin – An der SPD-Spitze gibt es Widerstand gegen die Abschaffung des Parteipräsidiums. „Der Plan geht in die falsche Richtung“, sagte der hessische Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel, der im Präsidium sitzt dem „Spiegel“. „Wenn wir das Präsidium abschaffen, wird künftig ein noch kleinerer, von den Landesverbänden weiter entfernter Kreis als bisher die eigentlichen Entscheidungen treffen.“

Das Magazin hatte in der vergangenen Woche berichtet, dass Parteichef Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Andrea Nahles das oberste Führungsgremium ihrer Partei abschaffen wollen. Das Spitzengremium wäre dann der Vorstand, der von 45 auf 29 Mitglieder schrumpfen soll. Die eigentlichen Entscheidungen aber würde wohl informell ein sogenannter geschäftsführender Vorstand treffen, bestehend aus der engsten Parteiführung um Gabriel und Nahles. „Das ist keine Öffnung der Partei, sondern eine Einengung“, sagte Schäfer-Gümbel. „Genau diese Art des zentralistischen Durchregierens von oben nach unten haben wir vor kurzem noch beklagt.“ Das Präsidium sei wichtig, „weil nur so die Sicht der Länder auf bestimmte Probleme auch in Berlin wahrgenommen“ werde.

Präsidiumsmitglied Elke Ferner kündigte ebenfalls Widerstand an. „Wenn das Präsidium abgeschafft wird und stattdessen ein geschäftsführender Vorstand die Entscheidungen trifft, ist eine Mindestbeteiligung von Frauen wie auch Männern nicht gewährleistet“, sagte die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen. Da die Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands direkt gewählt würden, unterlägen sie keiner Quotierung. „Im Extremfall kann es also passieren, dass dann nur noch Frauen oder nur noch Männer vertreten sind“, so Ferner.

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