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Widerstand in der CDU gegen Aussetzung der Wehrpflicht

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10.11.2010

Widerstand in der CDU gegen Aussetzung der Wehrpflicht

Berlin – Der schleswig-holsteinische CDU-Vorsitzende Christian von Boetticher lehnt die geplante Aussetzung der Wehrpflicht ab. Einen entsprechenden Antrag der Parteiführung auf dem CDU-Bundesparteitag werde er „auf keinen Fall unterstützen“, sagte Boetticher dem Berliner „Tagesspiegel“. „Es kann doch nicht sein, dass wir Parteitagsdelegierten in Karlsruhe das faktische Ende der Wehrpflicht beschließen, ohne uns über die zahlreichen Folgewirkungen im Klaren zu sein.“

So gebe es unter anderem kein Konzept dafür, wie sich der Wegfall von 90.000 Zivildienstleistenden kompensieren lasse. Boetticher warnte außerdem vor einer „gravierenden Veränderung des inneren Gefüges der Bundeswehr“. Ohne Wehrdienstleistende werde sich die Truppe langfristig negativ verändern. Er befürchte unter anderem einen „Kadavergehorsam, wie es ihn bei anderen Berufsarmeen auch gibt.“

Die Entscheidung der Spitzen von CDU und CSU gegen die Wehrpflicht kritisierte von Boetticher als bedauerliches Beispiel dafür, dass sich die Union in zentralen Politikfeldern häufig „weniger von Überzeugungen und Sachargumenten, als von Tagesdebatten und der aktuellen Stimmungslage in den Medien“ leiten lasse. „Wir haben die öffentliche Debatte nicht geprägt, sondern sie treiben lassen. So kann eine Volkspartei weder ihr Profil schärfen noch an Attraktivität gewinnen“, sagte er der Zeitung.

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