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13.12.2010

Widerstand gegen “Super-Polizei” wächst

Berlin – Gegen die von Bundesinnenminister Thomas de Maizière geplante Fusion von Bundeskriminalamt und Bundespolizei formiert sich massiver Widerstand. Im Bundeskriminalamt, so ein Insider, bahne sich „ein Aufstand“ gegen die Fusionspläne an. In einer hausinternen Resolution, die der „Süddeutschen Zeitung“ vorliegt, heißt es, das BKA befinde sich „in Schockstarre“. Die Resolution zitiert den Bundesinnenminister, der von der schwersten terroristischen Bedrohungslage seit Jahren spreche und wirft ihm dann vor: „Inmitten dieser Bedrohungslage bedroht er das BKA mit Untergang.“ So einfach aber „lassen wir 60 Jahre BKA nicht vernichten“.

Auch Bernhard Witthaut, der neue Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei , verwies im Gespräch mit der SZ auf den Anschlag in Stockholm. Witthaut hält es für katastrophal, wenn in einer Zeit hochangespannter Sicherheitslage mit einem Vorhaben, das „fachlich und sachlich ein Unding“ sei, so viel Unruhe in die Polizei getragen werde. Die Kollegen beim BKA seien „in heller Aufregung“, nicht nur ihrer eigenen Zukunft wegen, sondern auch wegen der Zukunft des Bundeskriminalamts insgesamt, sagte Witthaut.

Nach den Plänen der Werthebach-Kommission, die sich der Bundesinnenminister zu eigen gemacht hat, soll das BKA mit seinen 5500 Beschäftigten in die Bundespolizei (40 000 Beschäftigte) eingegliedert werden.

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