Der ehemalige amerikanische Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden erhält am Freitagabend den deutschen Whistleblower-Preis der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW).
Oppermann lobte das Engagement des ehemaligen Geheimdienstmitarbeiters: „Edward Snowden hat sich große Verdienste erworben“, erklärte der SPD-Politiker. „Durch seine Enthüllungen hat er eine weltweite Debatte über den Schutz privater Daten und die Grenzen von geheimdienstlicher Überwachung ausgelöst.“
Eine ähnliche Bewertung trifft auch von Notz: „Snowden hat den Menschenrechten einen unschätzbaren Dienst erwiesen“, sagte er der „Welt“. „Denn er hat Verstöße globalen Ausmaßes offengelegt. Sein Fall verweist auf das Ausmaß, das eine Organisation in seinem unrechtmäßigen Tun oft über Jahre zum Schaden der Gesellschaft erreichen kann.“
Die Piratenpartei verlangt aufgrund der Spähaffäre die Aufnahme von staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen. Auf Nachfrage der „Welt“ teilte die Bundesanwaltschaft mit, sie prüfe weiterhin die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und habe dafür Auskünfte der deutschen Nachrichtendienste und zuständigen Ministerien angefordert. Hintergrund sind vermeintliche nachrichtendienstliche Agententätigkeiten zu Lasten der Bundesrepublik.
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