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Bundeswehr-Soldat

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31.05.2019

Whistleblower Bundeswehr will Hinweisgeber auf rechtsextreme Umtriebe feuern

Die Bundeswehr spricht ihm die charakterliche Eignung für den Soldatenberuf ab.

Berlin – Die Bundeswehr will einen Whistleblower entlassen, nachdem der Soldat mehrmals detaillierte Hinweise auf rechte Umtriebe in der Truppe geliefert hat.

Wie der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, meldete Unteroffizier Patrick J. seit 2016 zahlreiche mutmaßlich rechtsextreme Soldaten an den Militärischen Abschirmdienst (MAD). In einem mehr als 100-seitigen Bericht führte er Belege aus sozialen Netzwerken auf, dazu Vorfälle, deren Zeuge er in Kasernen geworden sein will.

Aufgrund der Hinweise von Patrick J. startete der Truppen-Geheimdienst mindestens fünf Ermittlungen gegen Soldaten. In einem als Verschlusssache eingestuften Bericht des Bundesverteidigungsministeriums spricht der MAD von „nachrichtendienstlichen Operationen zu Verdachtspersonen“. Das Bundeskriminalamt prüfe seine Hinweise auf eine „mögliche strafrechtliche Relevanz“.

Trotzdem soll der Unteroffizier nun entlassen werden. Die Bundeswehr spricht ihm die charakterliche Eignung für den Soldatenberuf ab. So habe er Kameraden zu Unrecht bezichtigt. In vielen Fällen hätten sich seine Vorwürfe „als übertrieben und haltlos erwiesen“, heißt es im Entlassungsschreiben des Personalamts der Bundeswehr.

Nachdem ein Bundestagsabgeordneter und der „Spiegel“ diese Woche Fragen zu dem Vorgang gestellt haben, kündigt das Verteidigungsministerium überraschend an, den Fall nochmals zu überprüfen. Für Anfang kommender Woche ist ein Gespräch zwischen dem Soldaten und Ursula von der Leyens Staatssekretär Gerd Hoofe angesetzt. Das geheim tagende Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags erwägt, Patrick J. einzuladen.

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