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24.11.2010

Westerwelle würdigt Ausgang der afghanischen Parlamentswahl

Berlin – Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat den Ausgang der afghanischen Parlamentswahl und die Bekanntgabe des offiziellen amtlichen Endergebnisses gewürdigt. „Wir beglückwünschen das afghanische Volk zum Abschluss seiner Parlamentswahlen. Sie haben den Willen der afghanischen Bevölkerung gezeigt, auch unter schwierigen Umständen von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen“, erklärte Westerwelle am Mittwoch in Berlin. Wie in den vorangegangenen Wahlen habe sich Wahlbetrug als „große Herausforderung für die Legitimität der Wahlen“ erwiesen, so der Außenminister weiter. Es sei daher ein „ermutigendes Zeichen“, dass die afghanischen Wahlbehörden offenkundige Manipulationsversuche abgewehrt hätten.

Die unabhängige Wahlkommission Afghanistans gab am Mittwoch das amtliche Endergebnis für 33 der 34 Provinzen der zweiten Parlamentswahl nach dem Sturz der Taliban bekannt. Etwa 70 Prozent der neu gewählten Abgeordneten gehörten bisher nicht dem Unterhaus an. Die konstituierende Sitzung des neuen Parlaments wird Ende Dezember erwartet.

Bei den Wahlorganisationen sind während des Wahlprozesses über 6.000 Beschwerden eingegangen. In deren Folge wurden von den insgesamt rund 5,6 Millionen abgegebenen Stimmen annähernd 1,3 Millionen aufgrund von Betrugsverdacht für ungültig erklärt wurden. 27 Kandidaten wurde das Mandat aberkannt.

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