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Westerwelle fordert schnellere Anbindung der Türkei an die EU

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04.07.2011

EU-Politik Westerwelle fordert schnellere Anbindung der Türkei an die EU

Berlin – Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat sich für eine engere Anbindung des Nato-Mitglieds an die Europäische Union ausgesprochen. „Ich leiste meinen Beitrag dazu, dass es zu Ergebnissen führt, wenn die Türkei Fortschritte macht“, sagte Westerwelle der „Welt“. Dass seit nunmehr einem Jahr kein neues Kapitel zum Beitritt des Landes in die EU eröffnet worden sei, bedeute einen Stillstand, der allen Seiten schade. „Wir wollen diesen Stillstand überwinden“, sagte der Außenminister. Er wolle als fairer Anwalt agieren.

Westerwelle ist gerade von einem Besuch in der Türkei zurückgekehrt, wo er sich ausgiebig mit seinem Amtskollegen Ahmet Davutoglu ausgetauscht hat. Der türkische Außenminister beginnt in diesen Tagen eine Reise in die arabischen Umbruchstaaten, die ihn nach Syrien, Ägypten und Libyen führen wird. Westerwelle nannte die Türkei eine „Brücke in die islamische Welt“. Deshalb liege „eine enge Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und der Türkei nicht nur im türkischen, sondern vor allem im europäischen Interesse“.

„Ich warne davor, dass in Europa der Annäherungsprozess der Türkei als etwas Gönnerhaftes behandelt wird“, so Westerwelle. „Wenn man die Türkei systematisch und aus innenpolitischen Erwägungen, um zu Hause ein paar Popularitätspunkte sammeln zu können, vor den Kopf stößt, ist die Gefahr groß, dass sie sich umorientiert. Das wäre zum Schaden für Europa.“ Die Türkei erwarte zu Recht einen „ergebnisoffenen Verhandlungsprozess“, an dessen Ende einzig entscheidend sei, ob die Beitrittskriterien erfüllt seien oder nicht.

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