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Pegida Kundegebung Demo Dresden

© blu-news.org / CC BY-SA 2.0

06.05.2020

Bericht Weniger Neonazi-Aufmärsche im ersten Quartal

Letzte Kundgebung am 14. März.

Osnabrück – Das Coronavirus hat offenbar auch Neonazis ausgebremst, zumindest auf den Straßen: Im ersten Quartal des Jahres verzeichneten die Behörden 17 Aufmärsche rechtsextremer Gruppierungen mit 2585 Teilnehmern. Im letzten Quartal des vergangenen Jahres waren es noch 37 Aufmärsche mit 6710 Teilnehmern gewesen. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Links-Fraktion hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) vorliegt.

Seit der zweiten März-Woche wurden viele Veranstaltungen nicht mehr genehmigt, um die Ausbreitung von Corona einzudämmen. Zum bislang letzten rechtsextremistischen Aufmarsch kam es am 14. März im sächsischen Plauen, wo 200 Menschen dem Aufruf der Organisation Der III. Weg gefolgt waren.

Sachsen bleibt laut Statistik der Brennpunkt der Neonazi-Szene. Am 15. Februar schlossen sich in Dresden 1300 Menschen einer NPD-Veranstaltung zur Erinnerung an die Bombardierung der Stadt am Ende des Zweiten Weltkrieges an. Die hohe Teilnehmerzahl sei ein „Alarmsignal“, sagte die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke der NOZ.

Pegida-Veranstaltungen werden nicht mehr erhoben

Hatten die Behörden in den letzten drei Monaten 2019 zusätzlich auch vier Kundgebungen mit 3515 Anhängern der islam- und ausländerfeindlichen Pegida-Bewegung und deren Partnerorganisationen registriert, so wurden deren Veranstaltungen in den ersten Monaten 2020 nicht mehr aufgeführt. Dabei hatte Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang den Pegida-Organisator Lutz Bachmann als eindeutigen Rechtsextremisten bezeichnet.

„Nun lässt das Bundesinnenministerium dessen Aufmärsche wieder aus der Statistik fallen – obwohl sich bei einem Pegida-Aufmarsch im Februar 3000 Teilnehmer um den ebenfalls eindeutigen Faschisten Bernd Höcke zusammenrotteten“, kritisierte Jelpke. Das sei „dubios“ und „leider bezeichnend insbesondere für den sächsischen Verfassungsschutz“.

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