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Wende der FDP „Lachnummer

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11.02.2013

Betreuungsgeld Wende der FDP „Lachnummer“

FDP zeige einmal mehr, dass ihr jede Orientierung egal ist.

Berlin – Mit Hohn und Spott hat die Opposition auf Absetzbewegungen der FDP vom gerade beschlossenen umstrittenen Betreuungsgeld reagiert. „Die FDP zeigt mit dieser Lachnummer einmal mehr, dass ihr jede Orientierung egal ist. Eben noch hat sie das Betreuungsgeld mit beschlossen, schon will sie es wieder abschaffen – aber nur als Wahlkampfschlager“, sagte Grünen-Fraktionschefin Renate Künast der „Berliner Zeitung“ (Montagausgabe).

SPD-Fraktionsvize Dagmar Ziegler sagte der Zeitung: „Da erkennt man einmal, wie verantwortungslos sich die FDP bei Entscheidungen im Bundestag verhält.“ Ziegler sprach von einem wahltaktischen Manöver der Liberalen, das „einfach nur lächerlich“ sei. Die FDP wolle sich offenbar Sozialdemokraten und Grünen anbiedern in der Hoffnung, nach der Wahl eine Koalition ohne Beteiligung der Union eingehen zu können.

Laut dem Entwurf ihres Wahlprogramms will die FDP das Betreuungsgeld in der kommenden Legislaturperiode wieder auf den Prüfstand stellen. Vor drei Monaten hatten sie die umstrittene Familienleistung gemeinsam mit der Union durch den Bundestag gebracht.

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