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Weiterhin Chancen für schwarz-grüne Bündnisse

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13.04.2012

Ole von Beust Weiterhin Chancen für schwarz-grüne Bündnisse

Die aktuelle Lage der FDP bewertet er als „ein Jammer“.

Hamburg – Auch nach dem Aus von Schwarz-Grün in Hamburg 2010 hält der frühere Bürgermeister der Hansestadt, Ole von Beust, solche Bündnisse bundesweit für möglich. „Ich bin mir sicher, dass es in nicht allzu langer Zeit eine wirkliche Diskussion über Schwarz-Grün geben wird – sowohl in den Ländern, als auch im Bund“, sagte der CDU-Politiker im dapd-Interview in Hamburg.

Beust war von 2001 bis 2010 Bürgermeister und ging 2008 die bundesweit erste schwarz-grüne Koalition auf Landesebene ein. Nach seinem freiwilligen Rücktritt 2010 zerbrach das Bündnis wenige Monate später unter seinem Nachfolger Christoph Ahlhaus (CDU). Seit März 2011 regiert Olaf Scholz (SPD) die Hansestadt.

„Die Grünen im Bund haben sich für die nächste Bundestagswahl bereits festgelegt“, sagte Beust. Und in der CDU werde immer dann Schwarz-Grün diskutiert, wenn man die Grünen für eine Mehrheit gebrauchen könnte, „so wie jetzt in Nordrhein-Westfalen“. „Sonst wird dieses Bündnis stets ausgeschlossen. Und so kann ich inhaltlich nicht mit einem Koalitionspartner zusammenarbeiten. Man muss so ein Bündnis schon inhaltlich vorbereiten“, sagte Beust, der am Dienstag (17. April) seine Memoiren veröffentlicht.

Die aktuelle Lage der FDP bewertet er als „ein Jammer“. „Ich bin zwar kein Erzliberaler in so mancherlei Hinsicht, aber Deutschland braucht eine liberale Partei.“ Doch die FDP habe sich zu lange als Steuererleichterpartei zu profilieren versucht. „Aber niemand glaubt, dass Steuern gesenkt werden. Darüber hinaus war das an Programmatik einfach zu wenig“, sagte Beust. Die FDP brauche eine Mischung aus erfahrenen und gestandenen Leuten, alles andere sei schwer zu vermitteln.

Der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bescheinigt Beust hingegen „einen guten Job“. Sie spiele keine Rolle, sei authentisch und gründlich in der Analyse. „Sie hat so was autoritär Beliebtes, wie eine Hausärztin, was gut ist: Man hat bei ihr das Gefühl, in guten Händen zu sein. Das strahlt sie aus, und genau das ist goldrichtig“, sagte der 57-Jährige.

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