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Weil fordert Anpassungen

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03.03.2012

Ehrensold Weil fordert Anpassungen

„Eine Abstufung nach Länge der Amtszeit ist sinnvoll und gerecht“.

Hannover – Niedersachsens SPD-Landeschef Stephan Weil hält Anpassungen beim Ehrensold für frühere Bundespräsidenten für überfällig. Zwar solle das Ruhegehalt nicht generell zur Disposition gestellt werden. „Eine Abstufung nach Länge der Amtszeit ist aber sinnvoll und gerecht“, sagte er der Nachrichtenagentur dapd in Hannover. Bereits nach dem Rücktritt von Horst Köhler hätte die Bundesregierung seiner Ansicht nach eine Reform erarbeiten müssen.

Geprüft gehöre auch der Begriff „Ehrensold“, der in seinen Augen nicht mehr passe. Zu der Diskussion um das Ruhegehalt für Christian Wulff sagte der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2013, dass dieser erhalten solle, was ihm rechtlich zustehe. „Dass diese rechtliche Beurteilung von seinen ehemaligen Mitarbeitern gefällt wird, ist allerdings störend. Auch dieses Prozedere hätte die Bundesregierung längst ändern müssen.“

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