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Hans-Peter Bartels SPD

© Steffen Voß / CC BY-SA 3.0 DE

25.08.2016

Wehrbeauftragter Bundeswehr unter bestimmten Umständen aus Incirlik abziehen

Hans-Peter Bartels: Politische Umstände nicht hinnehmbar.

Osnabrück – In der Debatte um den türkischen Bundeswehr-Standort Incirlik hält auch der Wehrbeauftragte des Bundestages Hans-Peter Bartels eine Umstationierung bei anhaltenden politischen Spannungen für erforderlich. Bartels sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag): „Es kann sein, dass die Truppe nicht in Incirlik bleiben kann.“

Er fügte hinzu: „Aber erst müssen wir versuchen, die Bedingungen vor Ort zu verbessern. Wenn das nicht klappt, müssen wir über Alternativen nachdenken.“ So könnten die Tornado-Aufklärungsjets von der Luftwaffenbasis Incirlik auf andere Standorte in der Region wie etwa die arabische Halbinsel, Zypern oder Jordanien verlegt werden.

Grundsätzlich sei der Standort in der Türkei gut: „Technisch ist der Stützpunkt hervorragend, die Lage ist gut und die Kooperation mit dem türkischen Militär funktioniert“, sagte der Wehrbeauftragte. Allerdings seien die politischen Umstände schwierig.

Bartels sagte: „Es gilt immer noch die höchste Sicherheitsstufe. Und es ist natürlich nicht hinnehmbar, dass die türkische Regierung den Besuch von deutschen Abgeordneten dort verbietet. So darf mit Parlamentariern nicht umgegangen werden.“ Dieses Problem müsse politisch gelöst werden – sonst sei der Standort aufzugeben.

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