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Hans-Peter Bartels SPD

© Steffen Voß / CC BY-SA 3.0 DE

15.04.2017

Wehrbeauftragter Brauchen mehr Tempo bei Ausrüstung der Bundeswehr

„Es fehlt an allen Ecken und Enden.“

Osnabrück – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat mehr Tempo bei der Ausrüstung der Bundeswehr gefordert. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag) sagte Bartels: „Der Bund produziert Haushaltsüberschüsse am laufenden Band. Da müsste die Bundeswehr alles, was sie dringend braucht, jetzt zügig bekommen können.“

Das Programm der Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sei vom Volumen her in Ordnung, vom Tempo her aber „nicht ambitioniert genug“. Es reiche nicht, dass die Truppe erst ab 2030 komplett ausgerüstet sei. „Denn die gewachsenen Aufgaben – Auslandseinsätze plus kollektive Verteidigung in Europa – sind ja heute schon da. Dafür fehlt es an allen Ecken und Enden“, kritisierte der SPD-Politiker und fügte hinzu: „Wir brauchen also heute eine Trendwende beim Tempo.“

Bartels bemängelte, dass absolut notwendiges Material nicht vorhanden sei. Das reiche von Schutzwesten über Nachtsichtgeräte und Kampfbekleidung bis hin zum Kampfpanzer oder zur Fregatte. „Von allem ist zu wenig da, zu wenig für Ausbildung und Übung, zu wenig für die Teilnahme an der kollektiven Verteidigung.“ Der Wehrbeauftragte forderte: „Wir brauchen eine Bundeswehr ohne Löcher und Lücken.“ Die Brigaden und Geschwader, die auf dem Papier stünden, „muss es auch wirklich geben, einsatzfähig, mit Personal und Material“.

Der SPD-Politiker stellte sich hinter die kritisierte Beschäftigung einer ehemaligen McKinsey-Beraterin im Ministerium. „Beim Analysieren der Probleme ist das Ministerium besser als jemals zuvor. Frau Suder war ein Segen“, lobte Bartels.

Bartels sieht europäische vernetzte Armee kommen

Der Bundestagsabgeordnete sprach sich gegen eine generelle Aufrüstung aus. „Wir haben 28 EU-Staaten mit 1,5 Million Soldaten unter Waffen, davon sind 1,4 Millionen auch NATO-Soldaten. Wir müssen dazu kommen, in Europa diese große Streitmacht so zu organisieren, dass sie effektiv ist.“ Das sei das Modell der Zukunft.

„Es geht nicht in erster Linie um die drastische Vergrößerung von nationalen Armeen aufgrund der veränderten Sicherheitslage“, sagte Bartels. Jedes Land müsse Schwerpunkte setzen. „Für Deutschland wird ein Schwerpunkt sicher bei den Landstreitkräften liegen“, schloss der Wehrexperte.

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