Verteidigungsausgaben Kramp-Karrenbauer will am Zwei-Prozent-Ziel festhalten
Sie sieht die Verantwortung aber nicht allein bei der Politik.
Washington – Vor einem Treffen mit ihrem US-Amtskollegen Mark Esper in Washington hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) deutlich gemacht, dass sie am Ziel festhalten will, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben.
„Es geht darum, dass das, was wir zugesagt haben, in der NATO, in Europa, auch zur eigenen Landesverteidigung umgesetzt werden kann“, sagte die CDU-Chefin im ARD-Mittagsmagazin.
Der Koalitionspartner SPD ist gegen höhere Verteidigungsausgaben, der jetzige Etat könne schon nicht vernünftig investiert werden. Kramp-Karrenbauer räumte ein, dass es in der Vergangenheit Probleme gab. Sie sieht die Verantwortung aber nicht allein bei der Politik. Zum Teil liege es auch an der Industrie: „Es geht nicht darum, jetzt große Reformen an den Himmel zu malen, sondern es geht darum, Schritt für Schritt konkret zu verbessern.“
Weiteres Thema bei dem Treffen soll die deutsche Beteiligung in der Straße von Hormus sein. Deutschland sei bereit, sich im Rahmen einer europäischen Mission zu engagieren. „Aber diese europäische Mission liegt nicht auf dem Tisch“, so Kramp-Karrenbauer.
23.09.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de