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12.02.2015

"Push-Back-Aktionen" gegen Flüchtlinge Frontex-Chef will gegen Menschenrechtsverletzungen vorgehen

„Das werde ich nicht dulden.“

Warschau – Der neue Direktor der europäischen Grenzschutzbehörde Frontex, Fabrice Leggeri, will sogenannte „Push-Back-Aktionen“ gegen Flüchtlinge an Europas Grenzen nicht länger tolerieren.

„Push-Back-Aktionen verstoßen gegen internationales Recht und gegen die Menschenrechte. Solche Aktionen darf es in Zukunft nicht geben und wird es nicht geben. Das werde ich nicht dulden“, so Leggeri in einem Interview mit der „Zeit“ und „Zeit Online“ über die Aktionen, bei denen Flüchtlinge von Grenzschützern auf illegale Weise zurück aufs Meer geschickt werden.

Menschenrechtsorganisationen werfen vor allem der griechischen Küstenwache vor, immer wieder Flüchtlinge aufs Meer oder hinter die Grenzzäune zurückzudrängen. Nach Angaben der Flüchtlingsorganisation Pro Asyl fanden in den vergangenen Jahren im Einsatzgebiet von Frontex immer wieder „systematische Menschenrechtsverletzungen“ statt. Die Agentur trage eine „Mitverantwortung“ an den Vorfällen.

Leggeri steht seit Januar an der Spitze von Frontex. Er folgt auf den Spanier Gil Arias-Fernández, der die Agentur vorübergehend geleitet hatte. Zuvor hatte der Finne Ilkka Laitinen die Grenzschutzbehörde geführt.

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