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„Warnschussarrest auch für Minderjährige

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07.03.2012

Uwe Schünemann „Warnschussarrest“ auch für Minderjährige

Aufrütteleffekt durch Gefängnisaufenthalt erwartet.

Düsseldorf – Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann will den geplanten „Warnschussarrest“ auch bei besonders häufig straffällig gewordenen Minderjährigen anwenden. Der Gefängnisaufenthalt könne einen „gewissen Aufrütteleffekt“ bewirken, sagte der CDU-Politiker der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Die Einweisung in eine Haftanstalt sei eine klassische Maßnahme, um eine Strafe auf dem Fuße folgen zu lassen.

Union und FDP hatten sich am Sonntag darauf verständigt, den Gerichten im Jugendstrafrecht die Möglichkeit einzuräumen, neben einer Bewährungsstrafe auch einen Arrest zu verhängen. „Damit lässt sich verhindern, dass Bewährungsstrafen irrtümlich als Freispruch empfunden werden“, sagte Schünemann.

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