newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

Kongo
© Nightstallion / gemeinfrei

Kongos Staatschef Kabila „Wahlen sind nicht unsere Priorität“

„Ich habe gar nichts versprochen!“

Kinshasa – Der Präsident der Demokratischen Republik Kongo, Joseph Kabila, hat sich dafür gerechtfertigt, dass er den Termin für die Präsidentschaftswahl hat verstreichen lassen – und damit de facto den Rückfall seines Landes in dunkle Zeiten riskiert: „Wahlen sind nicht unsere Priorität“, sagte er dem „Spiegel“.

Seit Ende vergangenen Jahres regiert Kabila das zweitgrößte Flächenland Afrikas ohne politische Legitimation. Ehemalige Weggefährten fürchten, dass er sich wie manche Amtskollegen in der Nachbarschaft per Verfassungsänderung zum Langzeitpräsidenten machen will. Er gebe nichts darauf, ein demokratisches Vorbild für andere afrikanische Staaten zu sein, so Kabila.

„Was bringt es mir, in die Geschichte einzugehen als Vater der Demokratie, wenn ich mit meinem Rücktritt das Land ins Chaos stürze?“, fragte er.

Auf den mit der Opposition vergangenes Jahr ausgehandelten neuen Wahltermin Ende 2017 will er sich schon nicht mehr festlegen: „Ich habe gar nichts versprochen!“

02.06.2017 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

Weitere Meldungen

Krichbaum Fundamentale Reformen für mehr Wettbewerbsfähigkeit nötig

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben auf ihrem Sondergipfel an diesem Donnerstag die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas diskutiert. Hierzu äußerte sich der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gunther Krichbaum. ...

Hofreiter Revolutionsgarde des Iran als Terrororganisation einstufen

Der Politiker der Grünen, Anton Hofreiter, hat sich dafür ausgesprochen, die iranische Revolutionsgarde als Terrororganisation zu klassifizieren. Als Vorsitzender des Ausschusses für Europäische Angelegenheiten unterstützte er am Donnerstag im rbb24 Inforadio eine ...

Gesetzesvorhaben Europapolitiker fordert weniger Regulierung und Bürokratie

Bündniss USA wollen Deutschland für Marine-Einsatz im Roten Meer gewinnen

Pazifikflotte Putin will Russlands Atom-U-Bootflotte erweitern

Polen Parlament bestätigt Tusk als künftigen Regierungschef

Regierungswechsel in Polen Link sieht Chance für EU

Gentechnik-Novelle Keine Mehrheit unter EU-Ländern

CDU Kretschmer will mehr Engagement für ostdeutsche Braunkohlereviere

Integration CDU drängt wegen hoher Flüchtlingszahlen auf Drittstaatenlösung

Niger Verteidigungsministerium sieht sich bei Mali-Abzug im Zeitplan

SPD-Parteitag Sánchez warnt vor Abbau des Sozialstaats

Ukraine Borrell will Luftabwehr stärken

SPD-Parteitag Scholz will Ukraine-Hilfe notfalls ausweiten

Klimaschutz Einigung auf EU-Gebäuderichtlinie – Bauwirtschaft erleichtert

Russland Putin will bei Präsidentschaftswahlen erneut antreten

Investitionsbank Spaniens Wirtschaftsministerin soll neue EIB-Präsidentin werden

"Feministische Außenpolitik" Iranische Frauenrechtlerin Alinejad enttäuscht von Baerbock

Umfrage Mehrheit für Einsparungen bei Bürgergeld und Ukraine-Hilfe

Ukraine EU-Militärausschuss pocht auf weitere Unterstützung der Ukraine

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »