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Wahlen: Putin macht USA für Proteste mitverantwortlich

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08.12.2011

Russland Wahlen: Putin macht USA für Proteste mitverantwortlich

Moskau – Russlands Regierungschef Wladimir Putin hat die USA für die Proteste gegen die umstrittenen Parlamentswahlen mitverantwortlich gemacht.

US-Außenministerin Hillary Clinton habe „das Startsignal“ für die Proteste vom Sonntag gegeben, sagte Putin. Zudem hätten die Demonstranten in Russland die „Unterstützung“ des US-Außenministeriums.

Hunderte Russen demonstrierten seit vergangenen Sonntag gegen die Parlamentswahl, bei der die Regierungspartei „Einiges Russland“ starke Verluste einstecken musste, aber dennoch offiziell eine absolute Mehrheit erhielt. Auch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa beklagte viele Wahlverstöße.

Kremlchef Dmitri Medwedew wies Kritik an der Wahl hingegen scharf zurück. „Es ist Sache der russischen Regierung und nicht internationaler Beobachter, aus möglichen Mängeln bei der Abstimmung die richtigen Schlüsse zu ziehen“, sagte Medwedew bei einem Treffen mit Wahlleiter Wladimir Tschurow.

Indessen hat der frühere sowjetische Präsident Michail Gorbatschow die Regierung zu Neuwahlen aufgefordert. „Buchstäblich mit jedem Tag glauben immer weniger Russen, dass die Ergebnisse der Parlamentswahl ehrlich waren“, sagte er und warnte zugleich die „Meinung der Gesellschaft zu ignorieren“.

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