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05.09.2011

Extremismus Wahlbeteiligung in Mecklenburg-Vorpommern und die NPD

Der Sonntag hätte so ein schöner Tag sein können. Die Temperaturen waren noch einmal im hochsommerlichen Bereich und der Regen hielt sich zurück. Aber so schön, wie der Tag auch angefangen hat, so schlecht ging er zu Ende. Nein, die Regenwolken kamen erst in der Nacht, dafür kamen aber um 18 Uhr die ersten Hochrechnungen aus Mecklenburg-Vorpommern und mit den Hochrechnungen auch die ersten Zahlen über die Wahlbeteiligung.

Beides war erschreckend, denn in den Hochrechnungen bekam die NPD knapp 5 bis 6 Prozent der Stimmen und zu den Wahlen sind gerade einmal 53 Prozent der Wahlberechtigten gegangen.53 Prozent? Das ist etwas mehr als die Hälfte, dass bedeutet, dass 47 Prozent der Wahlberechtigten nicht zu den Wahlen gegangen sind. Es ist 47 Prozent der Wahlberechtigten egal, welche Parteien in ihrem Land an die Macht kommen, 47 Prozent der Wähler legen ihr eigenes Schicksal in die Hände anderer Wähler.

Diesen Menschen scheint nicht klar zu sein, dass auch sie mit daran Schuld sind, dass die NPD mit 6 Prozent in den Landtag einzieht. Den Wahlverweigerern scheint nicht klar zu sein, dass ein paar Prozent mehr Wahlbeteiligung bedeutet hätten, dass die NPD den Einzug nicht geschafft hätte. Ein Kreuz bei einer „Sonstigen“-Partei hätte verhindern können, dass der Makel in Mecklenburg-Vorpommern bestehen bleibt. Aber die Wahlverweigerer wollten nicht, sie wollten sich nicht am politischen Prozess beteiligen und der NPD zeigen, dass sie auch in Mecklenburg-Vorpommern nichts im Landtag verloren hat.

Ich finde es traurig, denn diese 47 Prozent sehen ihre Schuld nicht. Sie wollen am Ende auch nicht daran schuld sein, wenn eine extremistische Partei die Wahlen gewinnen sollte. Davon ist die NPD zwar noch weit entfernt, aber was passiert, wenn die Wahlbeteiligung noch weiter sinkt? Dann kann genau das passieren! Aber die Wahlverweigerer sehen das nicht, sie schaffen es nicht, die Zusammenhänge zu sehen und denken, dass sie mit ihrem „Nichtwählen“ den Parteien schaden. Das machen sie aber nicht, denn, egal ob 90 Prozent oder 53, die Partei mit den meisten Stimmen wird die Regierung bilden. Dieser Partei ist es egal, ob sie eigentlich nur von 20 Prozent der Wahlberechtigten gewählt wurde. Sie hat eine Legitimation zum Regieren erhalten und diese Legitimation nutzt sie auch.

Wirklich schaden kann man nur, wenn man wählen geht und sein Kreuz bei einer anderen Partei macht, bei einer kleinen Partei, die dann vielleicht auch den Einzug in den Landtag schafft und die so vielleicht sogar etwas für ihre Wähler machen kann, wenn sie nämlich wichtig ist für eine Koalition mit den großen Parteien.

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