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Sahra Wagenknecht Linke

© Sven Teschke / CC BY-SA 3.0 DE

07.02.2018

Wagenknecht SPD schaufelt sich ihr eigenes Grab

SPD-Entscheidung für große Koalition desaströs.

Düsseldorf – Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hält die Entscheidung der SPD für eine neue große Koalition für desaströs und hofft auf ein Nein bei der bevorstehenden Mitgliederbefragung.

„Damit hat die SPD ihr eigenes Grab geschaufelt. Ob das Begräbnis stattfindet, werden die Mitglieder der SPD entscheiden“, sagte Wagenknecht der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). „Ich hoffe, dass man noch den Mut aufbringt, in der Opposition einen Neuanfang zu wagen, statt sich an der Seite der CDU/CSU zu Tode zu regieren.“

Dieser Koalitionsvertrag stelle die Weichen auf „Weiter so“. Da Union und SPD auf höhere Steuern für Superreiche und Konzerne verzichteten, werde das Geld für nötige Investitionen fehlen. Wohnungsnot und Pflegenotstand würden sich verschärfen, unsichere Beschäftigung, Niedriglöhne und Armutsrenten weiter das Leben von Millionen Menschen prägen.

Statt auf Abrüstung werde auf eine Steigerung der Rüstungsausgaben und Waffenexporte gesetzt. „Weder die Wiederherstellung des Sozialstaats noch eine friedliche Außenpolitik sind mit dieser Koalition machbar.“

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