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Wagenknecht setzt auf einen Linksruck

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28.04.2012

Piraten Wagenknecht setzt auf einen Linksruck

Inhaltliche Positionierung gefordert.

Berlin – Die stellvertretende Vorsitzende der Linken, Sahra Wagenknecht, kann sich unter bestimmten Voraussetzungen eine Zusammenarbeit mit der Piratenpartei vorstellen. „Wenn sie eine linke, aufmüpfige, angriffslustige Partei werden würden, die für ähnliche soziale Inhalte streitet wie wir, wäre das wunderbar“, sagte sie in einem dapd-Interview und fügte hinzu: „Dann hätten wir endlich einen Partner in den Parlamenten.“

Zuvor allerdings müsse sich die junge Partei auch inhaltlich stärker positionieren. „Zur Steuerpolitik haben sie keine Position, die Schuldenbremse wollen sie einhalten, aber gleichzeitig ein bedingungsloses Grundeinkommen“, monierte Wagenknecht. Darüber hinaus hätten die Piraten ihr Verhältnis zum Afghanistan-Krieg, zur Finanzkrise und zur Euro-Rettung noch nicht definiert. Außerdem seien ihr die Piraten auch zu unkritisch, „gerade den Gefahren solcher Datensammelkonzerne wie Facebook gegenüber“.

Ihr Problem mit den Piraten sei, dass sie eine inhaltliche Ausrichtung bisher nicht erkennen könne. „Vieles ist vage, manches ausgesprochen schräg“, sagte Wagenknecht. Auch „relativierende Vergleiche von Funktionsträgern“ in Richtung NSDAP seien keine Bagatelle.

Wagenknecht sieht bei den Piraten jedoch auch positive Ansätze. „Beispielhaft sind ihre innerparteilichen Kommunikationsformen“, betonte sie. Wobei es immer das Problem gebe, dass man dafür auch Mitglieder haben müsse, die an dieser Kommunikation wirklich teilnähmen. „Wenn man bei uns über das Parteiprogramm nur über die modernen Medien diskutiert hätte, hätte man einen erheblichen Teil unserer Mitglieder ausgeschlossen, die nicht bei Facebook sind, und manche vielleicht noch nicht mal im Internet“, sagte Wagenknecht.

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