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Waffenruhe bleibt offenbar brüchig

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20.04.2012

Syrien Waffenruhe bleibt offenbar brüchig

Opposition meldet Angriffe auf Homs und andere Orte – UN wollen Zahl der Beobachter erhöhen.

Beirut – Die von den Vereinten Nationen vermittelte Waffenruhe in Syrien bleibt brüchig. Die Opposition berichtete am Freitag über Angriffe syrischer Truppen auf ein von Rebellen gehaltenes Viertel der Stadt Homs, die zu den Hochburgen des Protests gegen die Regierung von Präsident Baschar Assad gehört. Explosionen und Schüsse seien auch aus der Stadt Kusair in der Nähe der Grenze zum Libanon zu hören, hieß es weiter. Angesichts der anhaltenden Gefechte forderte US-Außenministerin Hillary Clinton schärfere Sanktionen gegen Syrien. Vorstellbar sei unter anderem ein Waffenembargo.

Auch für den französischen Außenminister Alain Juppé ist der Friedensplan des Sondergesandten der UN und der Arabischen Liga, Kofi Annan, die letzte Chance, einen Bürgerkrieg im Land zu verhindern. Wenn der Plan nicht funktioniere, müsse man auch über andere Methoden nachdenken, forderte er am Freitag. Frankreich unterstütze dann die Forderung der USA nach härteren Strafmaßnahmen.

Auch die EU bereitet sich schon auf neue Strafmaßnahmen gegen das Regime in Syrien vor. Bei den neuen Sanktionen solle es vor allem um Luxusgüter gehen, sagte ein EU-Diplomat am Freitag in Brüssel. Weitere Angehörige des Regimes von Präsident Baschir Assad würden hingegen nicht ins Visier genommen. Im März hatte die EU unter anderem ein Einreiseverbot gegen die Ehefrau Assads verhängt. Die neuen Sanktionen sollen beim Treffen der EU-Außenminister am kommenden Montag in Luxemburg diskutiert werden. Ein Beschluss sei jedoch noch nicht sicher, sagte der Diplomat. Zunächst solle die Lage in Syrien diskutiert und dann über mögliche Konsequenzen beraten werden.

Offenbar zur Stabilisierung der Lage wollen die Vereinten Nationen schnell weitere Militärbeobachter nach Syrien schicken. Ein Sprecher von Annan, Ahmad Fawzi, erklärte in Genf, die Vereinten Nationen wollten die Zahl der Beobachter in der kommenden Woche bis auf 30 erhöhen. Sieben sind derzeit in Syrien, zwei weitere werden am Montag dort erwartet. Ein Antrag auf insgesamt 300 Beobachter muss noch vom Sicherheitsrat gebilligt werden. China, das bislang wie Russland härtere Maßnahmen gegen Syrien verhinderte, erklärte sich am Freitag bereit, sich auch mit Beobachtern an der Mission zu beteiligen.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte Syrien zuletzt vorgeworfen, es achte die Waffenruhe nicht, die Gewalt eskaliere. Nach UN-Angaben wurden in dem seit 13 Monaten anhaltenden Aufstand gegen das Assad-Regime schon mehr als 9.000 Menschen getötet.

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