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Votum für Berlusconi stößt in Deutschland auf Kritik

© UN Photo / Marco Castro

15.10.2011

Silvio Berlusconi Votum für Berlusconi stößt in Deutschland auf Kritik

Berlin – Das Vertrauensvotum des italienischen Parlaments für Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat in Deutschland Kritik ausgelöst. „Das ist verheerend für Europa“, sagte die außenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Kerstin Müller, der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“. „Denn Berlusconi steht nicht für die Stabilität des Euro, sondern für Korruption und Misswirtschaft. Die Italiener müssen sich gefallen lassen, dass man das in Europa scharf kritisiert. Und sie müssen sich überlegen, ob nicht auch sie mal für einen Machtwechsel votieren sollten.“

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz (CDU), mahnte: „Berlusconi ist in der Verantwortung, als Regierungschef im Interesse Italiens und Europas zu handeln.“ In Anspielung auf die Sexskandale fügte er hinzu: „Wenn man nur mit den eigenen Problemen beschäftigt ist, hat man dafür nicht alle Hände frei.“

Der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Stinner, erklärte der „Mitteldeutschen Zeitung“: „Die Italiener müssen selber wissen, wen sie wählen. Ich hätte ihn nicht gewählt.“ Das zunehmend ins Strudeln geratende Italien ist für Europa von besonderer Bedeutung. Es wäre anders als Griechenland, Irland, Portugal oder Spanien zu groß, um noch gerettet werden zu können.

Die Vertrauensabstimmung am Freitag war die 51. in drei Jahren.

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