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15.09.2010

Vorerst keine BAföG-Erhöhung für Studenten

Berlin – Die für den 1. Oktober geplante Erhöhung des BAföG-Satzes wurde vorerst ausgesetzt. Bund und Länder sind im Vermittlungsausschuss zu keinem abschließenden Ergebnis hinsichtlich der Aufteilung der entstehenden Zusatzkosten gekommen. Eine mögliche Entscheidung wurde auf die nächste Sitzung am 5. Oktober vertagt. Bis dahin soll eine Arbeitsgruppe, der je vier Vertreter der Länder und des Bundes angehören, an einem Lösungsansatz arbeiten.

Die BAföG-Kostensätze sollten ursprünglich nach einem Beschluss des Bundestages für Studenten und Schüler im Oktober dieses Jahres um zwei Prozent steigen. Die Elternfreibeträge sollten sogar um drei Prozent angehoben werden. Aufgrund der Kosten wurde das Gesetz noch vor der Sommerpause vom Bundesrat gestoppt. „Ich setze darauf, dass die Länder über ihren Schatten springen und uns eine Einigung gelingt“, sagte Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU).

65 Prozent des BAföG werden vom Bund getragen, die restlichen 35 Prozent von den Ländern. Die Ländervertretungen wollen erreichen, dass die Kosten für die Erhöhung vollständig vom Bund übernommen werden. Derzeit erhalten mehr als 500.000 Studenten in Deutschland Bafög.

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