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18.03.2011

Vorbereitungen für Militäreinsatz gegen Libyen laufen an

London – Nach dem Beschluss des UN-Sicherheitsrates zur Genehmigung eines Militäreinsatzes gegen Libyen laufen die Vorbereitungen der beteiligten Staaten auf Hochtouren. Der britische Premierminister David Cameron erklärte am Freitag, sein Land werde sich mit Tornados und Eurofightern an einem Libyen-Einsatz beteiligen. Die Kampfflugzeuge sollen demnach in den kommenden Stunden zu Luftwaffenstützpunkten gebracht werden, von denen sie eingreifen könnten. Zuvor hatte bereits der französische Regierungssprecher François Baroin angekündigt, dass Luftangriffe gegen Libyen bereits „in wenigen Stunden“ beginnen könnten. Auch die USA hatten erklärt, den Beschluss des UN-Sicherheitsrates zur Einrichtung einer Flugverbotszone über Libyen schnell umsetzen zu wollen.

Der UN-Sicherheitsrat hatte am Donnerstagabend die Resolution Nr. 1973 beschlossen. Diese erlaubt es den UN-Mitgliedstaaten, „alle erforderlichen Maßnahmen“ zu ergreifen, um Gewalt von libyschen Zivilisten abzuwenden. Dies umfasst auch Luftangriffe auf Bodenziele, der Einsatz von Bodentruppen wird jedoch ausgeschlossen.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) schloss eine Beteiligung der Bundeswehr an einem Militäreinsatz in Libyen aus.

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