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Gedenkkerzen am Breitscheidplatz

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18.05.2017

Von Notz Untersuchungsausschuss im Fall Amri „unausweichlich“

Von Notz nannte die Aufklärung im Fall Amri „völlig inakzeptabel“.

Berlin – Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hat im Fall Amri die Forderung nach einem Untersuchungsausschuss im Bundestag bekräftigt.

„Ein Untersuchungsausschuss ist bei all den offenen Fragen unausweichlich, den Auftrag haben wir bereits geschrieben“, sagte von Notz der „Welt“ (Freitagsausgabe). „Er ist aber in dieser Legislaturperiode nur noch umsetzbar, wenn alle Fraktionen an einem Strang ziehen.“ Daran würde es bislang mangeln.

Von Notz nannte die Aufklärung im Fall Amri „völlig inakzeptabel“. Man diskutiere „seit Monaten über Fußfesseln und andere fragwürdige Symbolthemen“, erklärte von Notz. „Die Aufklärung, warum der Anschlag statt vielfältigster Warnsignale nicht verhindert werden konnte, ist die Bundesregierung schuldig geblieben. Auch die Rolle des Bundesamtes für Verfassungsschutz ist ungeklärt“, sagte der Grünen-Innenexperte.

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